News-Archiv April 2008

Christian Kleiminger, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Region Rostock, erklärt dazu:

„1933 war ein schwarzes Jahr für den deutschen Parlamentarismus. Durch das Ermächtigungsgesetz wurde die junge Demokratie in unserem Land zerstört und der Weg für ein faschistisches, menschenverachtendes Terrorregime geebnet. Dem Mut der sozialdemokratischen Abgeordneten für ihre Überzeugungen einzustehen gebührt unsere ganze Hochachtung. Sie sind noch heute ein Vorbild für unser politisches Handeln.“

Hintergrund der Gedenkveranstaltung sind die Ereignisse im Jahr 1933. Im Januar war Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt worden, im März hatten die Nationalsozialisten das „Ermächtigungsgesetz“ verabschiedet. Es ermöglichte der Regierung, Gesetze ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten zu erlassen. Dagegen hatten nur die 94 verbliebenen SPD-Abgeordneten gestimmt. Mit dem „Boykott-Tag“ am 1. April hatte auch die systematische Ausgrenzung von Juden begonnen. Die Gleichschaltung des politischen und gesellschaftlichen Lebens, der Länder, der Medien und der Kultur fand in der Bücherverbrennung im Mai ihren grausamen und symbolträchtigen Ausdruck. In der Folge wurden auch Parteien verboten - die SPD im Juni - und Gewerkschaften zerschlagen.