News-Archiv April 2008

Hierauf hatten sich Bundesminister Schäuble und  Sportminister LIU Peng (Generaldirektor der Generalverwaltung des Sports der VR China und Präsident des Chinesischen Olympischen Komitees) bereits anlässlich eines Besuches von LIU Peng in Deutschland  im September 2007 verständigt. Die Minister werden eine „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich des Sports zwischen dem Bundesministerium des Innern und der Generalverwaltung des Sports der Volksrepublik China“ unterzeichnen. In der Erklärung unterstreichen beide Seiten, den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich des Sports auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung, Gleichberechtigung und zum Gegenseitigen Nutzen sowie unter Achtung der Menschenrechte und des olympischen Geistes zu entwickeln. Insbesondere in den Bereichen Spitzen- und Breitensport, Sportwissenschaft und Sportmedizin soll die Kooperation gefördert werden.

Bundesinnenminister Schäuble wird darüber hinaus mit dem Minister für Personalressourcen und Sozialversicherung YIN Weimin zusammentreffen. Anlass für die Begegnung wird die Unterzeichnung eines Protokolls über die weitere Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem Ministerium für Personalressourcen und Sozialversicherung für die kommenden fünf Jahre sein. Eine Kooperation zwischen den Ministerien besteht seit nunmehr 20 Jahren; das letzte Memorandum ist Ende 2007 ausgelaufen. Die Zusammenarbeit mit dem chinesischen Ministerium für Personalressourcen und Sozialversicherung ist ein Projekt im Rahmen des deutsch-chinesischen  Rechtsstaatsdialogs. Thematisch stehen Fragen des Dienstrechts und der Verwaltungsmodernisierung im Mittelpunkt.

Im Rahmen seines Aufenthaltes in Peking wird Bundesinnenminister Schäuble außerdem zu einem Gedanken- und Meinungsaustausch mit dem Stellvertretenden Ministerpräsident des Staatsrates ZHANG Dejiang und dem Minister für Öffentliche Sicherheit und Mitglied des Staatsrates MENG Jianzhu zusammentreffen. Bei dem Gespräch mit Minister MENG Jianzhu wird es mit Blick auf die bevorstehenden Olympischen Spiele hauptsächlich um Fragen der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit bei großen Sportveranstaltungen gehen. Bundesinnenminister Schäuble wird hierbei unter anderem über die guten Erfahrungen berichten, die Deutschland mit seinem Sicherheitskonzept für die Fußball-WM 2006 gemacht hat.