News-Archiv März 2008

Berlin. Der Rostocker Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für Maritime Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg traf sich in Brüssel zusammen mit einer Gruppe weiterer Bundestagsabgeordneten mit dem Koordinator für das Transeuropäische Netz (TEN) Nr. 1 und ehemaligen Kommissar für Wettbewerbspolitik Karel van Miert. Hierbei wurden Gespräche über die weitere Streckenverläufe und die zeitliche Umsetzung der TEN-Projekte geführt.

 

Eckhardt Rehberg stellte mehrmals die überragende Bedeutung einer möglichen Verlängerung des TEN-Projekts Nr. 1 – welches bisher von Palermo über München bis nach Berlin führt – für Mecklenburg-Vorpommern und seine Seehäfen heraus. Der Rostocker Bundestagsabgeordnete bekräftigte zugleich den Beschluss der ostdeutschen Ministerpräsidenten auf der 34. Regionalkonferenz im Juni 2007und dessen eins zu eins Umsetzung. „Die strategische Ausrichtung unserer logistischen Infrastruktur“, so Rehberg „muss in Nord-Süd-Richtung liegen.“ Er zeigte auf, dass die Einarbeitung einer durchgängigen TEN-Verbindung zwischen Skandinavien und dem Mittelmeer bisher noch nicht erfolgt sei, dies aber immanent wichtig für die weiterhin positive wirtschaftliche Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns sei.

 

Das TEN, welches auch als „Nervenstrang“ für die Verkersströme im europäischen Binnenmarkt bezeichnet wird, umfasst 30 Projekte im Bereich Binnenwasserstraßen, Schienenverbindungen und Straßen. Wie zu erfahren war, wird im Herbst dieses Jahres das Grünbuch präsentiert in dem Vorschläge zur weiteren Entwicklung und Finanzierung der TEN-Projekte vorgestellt werden. „Innerhalb der kurzen Zeitspanne der Grünbuch-Revision muss die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern es schaffen ihre Vorstellungen einer durchgehenden Achse nach Skandinavien umzusetzen. Die damalige rot-grüne Bundesregierung hatte in den Jahren 2002 bis 2004 die Wichtigkeit solcher Achsen nicht im ausreichenden Maße gesehen und einfach zu wenig Einfluss auf die Projekte im Vorfeld genommen“, so Bundestagsabgeordnete Rehberg. Es sei nicht verständlich, wie Deutschland als das wichtigste Transitland in Europa mit seiner schon heute teilweise überlasteten Schieneninfrastruktur in Nord-Süd-Richtung die ostdeutschen Schienenwege und hierbei vorrangig die Verlängerung der TEN-Trasse Nr. 1 von Berlin nach Kopenhagen über Rostock so vernachlässigt habe.

 

Der Koordinator für Transeuropäische Netze (TEN) Karel van Miert zeigte sich aufgeschlossen für diese Idee und dessen Umsetzung und sagte den „offenen Geist“ der EU-Kommission zu. Der Rostocker Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg stellt hierzu abschließend fest: „Unter diesen Voraussetzungen muss auch die Landes- und Bundesregierung ihre Aktivitäten noch weiter verstärken. Nur so kann die Umsetzung der Verlängerung der TEN-Trasse Nr. 1, mit Erfolg gekrönt werden!“