News-Archiv Oktober 2009

Peinlich!

Da hätte die Ostsee-Zeitung lieber einen diensthabenden und hiesigen Förster fragen sollen, statt einem Ruheständer aus Sachsen. Aber die Ostsee-Zeitung hat offenbar ein Faible für Männer aus dem Walde a. D..

Durch diesen peinlichen Irrtum (oder die schlechten Recherchen - wie man es sieht) hat die Ostsee-Zeitung jedenfalls wieder kräftig Öl ins Feuer gekippt.

Heute wurde dann mit einer Meldung über teils sehr fragwürdige und unrealistische - vermischt mit wirklich sinnvollen - Forderungen der IHG berichtet und auf Augenhöhe eine "Anzeige" veröffentlicht, die von der IHG stammt. Macht insgesamt ein Drittel Zeitungsblatt Widmung für die IHG, wovon sich mehr als die Hälfte gegen die Waldumwandlung richtet. Kritische Leserbriefe (ausschließlich zum Thema Heiligendamm) verschwinden und Nachfragen dazu bleiben unbeantwortet. Da an den guten Willen dieser Zeitungg zu glauben, fällt immer schwerer.

Vielleicht können die Redaukteure es nicht anders, vielleicht wollen sie es auch nicht - vielleicht hat Herr Schlag sogar Recht und sie machen das vorsätzlich - jedenfalls nützt dieses affige Theater weder Heiligendamm, noch Bad Doberan, noch den Bürgern unserer Stadt.

Es taugt nur dazu, sinnlose Diskussionen unnötig zu verlängern, fällige Beschlüsse zu verzögern und demokratische Grundsätze mit Füßen zu treten.

Wem ist damit geholfen, dass die Ostsee-Zeitung weiß, dass ein Ex-Förster weiß (oder eben nicht weiß), was rote Punkte an Bäumen bedeuten?

Wem nützt es, wenn die Stadtvertreter den angeblichen Willen der Bürger bekunden, das Stück Wald entgegen aller Vereinbarungen, Beschlüsse und Verträge nun doch nicht umgewandelt sehen zu wollen?

Wem nützt es, wenn die Stadt Schulden in Millionenhöhe aufnehmen muss, nur weil ein paar Stadtvertreter den Grundlagenvertrag zu brechen und der ECH Schaden zuzufügen bereiit sind? Was haben diese Stadtvertreter davon? Wen vertreten sie wirklich? Wofür stehen Sie tatsächlich? Was werden sie in den nächsten 5 Jahren noch tun, das die Stadt tief in die Schuldenfalle stürzt?

Quo vadis, Bad Doberan?

Wem nütze es?

Fragen im Herbst 2009.

Herzlichst

Martin Dostal
www.zeit-am-meer.de

30.10.2009 - 11:54:05

Liebe Leserinnen und Leser,

unabhängig vom Intelligenzquotienten und vom Bildungsgrad gilt der Ausspruch „des Menschen Wille ist sein Himmelreich“. Auch wenn ich uns Menschen so nehme wie wir sind, hege ich doch den Wunsch, dass eine größtmögliche Sachlichkeit angestrebt wird, was Grundvoraussetzung in einem demokratischen Staat ist. Ich begrüße es, dass Herr Prof. Dr. Kuchenbuch Beschlussvorlagen einbringt, die ein sachliches Miteinander in der Stadtvertreterversammlung zum Gegenstand haben. Laut Tagesordnung werden die Beschlussvorlagen nach den Beschlussvorlagen zu Heiligendamm behandelt. Es wird für mich dadurch rechtzeitig sichtbar, ob die Stadtvertreter durch das Zurückweisen dieser Beschlussvorlagen zu Heiligendamm bereit sind für einen Neuanfang oder nicht.
Im Ergebnis der Diskussion um die angeblichen Schulden der ECH bei der Stadt, der Diskussion um die Wegeführungen in Heiligendamm zum Schaden der Investition, der Versuch einseitig aus bestehenden Verträgen ohne Abstimmung mit dem Vertragspartner auszusteigen und die Duldung von falschen Informationen gegenüber der Bevölkerung zum Umgang mit dem Großgrün im geplanten Hotelpark durch die ECH, verlangen mindestens eine Klarstellung durch die Stadtvertreterversammlung.
Davon mache ich meine Zustimmung zu den vom Grundsatz richtigen Beschlussvorlagen zur besseren Arbeit in der SVV abhängig. Lippenbekenntnisse aus der SVV unterstütze ich nicht.

Die so in der Öffentlichkeit geführte Diskussion über die Vorbereitung der Behandlung der Beschlussvorlagen zu Heiligendamm, insbesondere der Willensbekundung zur Waldumwandlung, lassen erkennen, dass es für die Einreicher und Befürworter der Beschlussvorlage um alles oder nichts geht. Dies hat zur Folge, dass eine sachliche Beurteilung der gesamten Situation nicht mehr möglich erscheint und wohl auch nicht mehr möglich ist. Ich hatte mich bereits in einem Artikel dazu geäußert und muss mich hier wiederholen. Auch wenn der Einreicher der Beschlussvorlagen erkennen muss, dass die Vorbereitung der Waldumwandlung mit viel Geld bereits weit fortgeschritten ist, kann das angestrebte Ziel nur über eine vorangehende Vertragsänderung mit der ECH und B-Planänderung erreicht werden, ohne auch der Stadt einen finanziellen Schaden zuzufügen. Eine Änderung des Grundlagenvertrages kann aber nur vom Eigentümer des ersten deutschen Seebades verlangt werden, wenn nachgewiesen ist, dass auch ohne die vertraglich abgesteckten Ziele die Hotelanlage wirtschaftlich ganzjährig betrieben werden kann, unter den heutigen Bedingungen.

Mit freundlichen Grüßen

Horst Gühler
Stadtvertreter CDG

31.10.2009 - 11:28:25

Mit anderen Worten: Die Stadt DARF gar nicht die Waldumwandlung stoppen, sondern die ECH müsste darum bitten? Interessant. Aber auch logisch, denn wenn die Stadt(vertreter) jeden Vertrag nach Belieben und gegen den Willen des Vertragspartners ändern könnten, würden Investoren wohl reihenweise ruiniert werden. Ich hätte aber zumindest gedacht, dass Änderungen von beiden Seiten bewirkt werden können, wenn der andere Partner zustimmt.

Irgendwie schon traurig, dass es der BV von Herrn Pro. Kuchenbuch überhaupt bedarf. Wenn man mal überlegt, dass das Gebaren einiger Stadtvertreter laut Papier eine PARTNERSCHAFT mit der ECH darstellen soll, st da schon eine gewisse Komik drin.

Aber einige Stadtvertreter schaden sich damit definitiv selbst. Gestern im Gespräch mit Verwandten war ich erstaunt, wie schlecht die Meinung über Herrn Lex in Wirklichkeit ist. So heldenhaft ihn uch seine efürworter darzustellen versuchen: der Ausraster gegen Sie hat Herrn Lex sehr unsympatisch gemacht. Auch Namen wie Meyer, Ohde und Behrens konnte ich bei den Gesprächen eher negativ belastet entnehmen. Was natürlich praktisch wenig nützt, wenn diese Leute nicht Wähler in Bad Doberan sind. Aber es spricht sich auch herum.

Gegen die Unsachlichkeit in der SVV hat Herr Prof. Kuchenbuch ja wenigstens Ideen. Was aber macht man gegen die Unsachlichkeit der Ostsee-Zeitung? Wie ich inzwischen in Erfahrung gebracht habe, wurde nur der sächsische Ex-Förster befragt, der sich ja irrte. Die OZ befragte nicht Herrn Runze, den für den Wald zuständigen Forstamtsleiterm befragte nicht das StAUN, nicht die untere Naturschutzbehörde, befragte nicht den Waldeigentümer und auch nicht die ECH. Das sollen Recherchen sein? Das ist bestenfalls allerbilligste Polemik, wie man sie von Madsack kennt und die nur Springer übertreffen kann. Ist die OZ wirklich die UNABHÄNGIGE IM NORDEN? Die Frage ist gestellt.

MfG Martin Dostal

01.11.2009 - 09:01:06

So langsam stellt man sich die Frage, was die OZ mit ihren gezielten Falschinformationen bezweckt. Unabhängig davon, daß die OZ nun von Lübeck aus gesteuert wird, sollte doch guter Journalismus immer noch das Ziel einer Zeitung sein. Dazu gehört Informiertheit. Dies ist im Medienzeitalter eigentlich kein Problem. Man telefoniert oder schickt eine Mail. Ob nun bei dem Stadtbauamt, dem Forstamt, dem StAUN oder auch bei der ECH und dem Grandhotel selbst, man bekommt Auskünfte aus erster Hand. Dies sollte doch auch für die Mitarbeiter der OZ kein Problem sein. So konnten sich auch die Stadtvertreter direkt bei der ECH informieren. Nun kommt es auf die Einstellung jedes einzelnen an, wie er sich positioniert. Sieht man nach vorn und entscheidet sich für eine positive Entwicklung hin Heiligendamm, oder bleibt man die ewig Gestrigen, die mit Veränderungen nicht leben können.
Ich wünschte mir eine Seite im Internet, wo man sehen kann, wie sich welcher Stadtvertreter zu welcher Beschlußvorschlag entschieden hat.
Auf den Beschlußvorlagen steht auch immer "finanzielle Auswirkung für die Stadt". Stellt man z.B. den Antrag zum Bau eines Fahrradweges durch den gerade erst fertig gestellten und der Stadt übergebenen Kurwald und gibt "keine finanziellen Auswirkungen" an, dann muß man sich fragen, wie weltfremd ist eigentlich so ein Abgeordneter. Das Gleiche gilt für Aufforderung an die Stadt, Verträge zu brechen. Nichts anderes ist der Antrag des Bürgerbundes zum Hotelwald.
Wie lange wollen sich die Stadtvertreter es noch gefallen lassen, daß ihnen durch unsinnige Beschlußvorlagen viel Zeit gestohlen wird?
Doch bei einem parteiischen Stadtvertretervorsteher wundert mich nichts mehr.

01.11.2009 - 12:27:30

Sehr geehrter Herr Dostal, sehr geehrte Leserinnen und Leser,

auf Ihren Kommentar vom 30.10.09, erster Absatz, muss ich zur Klarstellung reagieren.
Festsetzungen in einem B-Plan berühren nur indirekt das Eigentum im Geltungsbereich. Durch die Festsetzungen können einzelne Flurstücke in ihrem Wert indirekt angehoben oder herabgestuft werden. Dies geschieht durch die Festsetzung der unterschiedlichen Nutzungen, z.B. aus Ackerland wird Bauland oder umgekehrt, aus der Wiese wird Wald oder umgekehrt, aus der Ackerfläche wird Verkehrsfläche oder umgekehrt. Die Nutzungen in den Beispielen können Sie beliebig vertauschen. Die Festsetzung Bauland hat immer einen hohen Wertzuwachs zur Folge.
Wenn die Gemeinde in einem B-Planbereich die Nutzung Hotelpark festsetzt, dann ist diese Fläche so umzuwandeln. Dabei ist nur Voraussetzung, dass die B-Plansatzung rechtskräftig ist. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zum B-Planverfahren haben die Betroffenen (dazu zählen in erster Linie die Eigentümer) die Möglichkeit Einspruch zu Festsetzungen einzulegen. Ist dies erfolgt, muss die Stadtvertretung den Einspruch beachten. Kommt die Stadtvertreterversammlung im Rahmen der Abwägung der Interessen zu dem Ergebnis, dass bei Berücksichtigung des Einspruchs der Gemeinde Nachteile entstehen, kann sie den Einspruch begründet zurückweisen.
Auch in diesem konkreten Fall handelt die Stadt nicht im Rahmen der Umwandlung, auch wenn im Grundlagenvertrag die Einrichtung eines Hotelparks vereinbart ist. Auf der Grundlage des rechtskräftigen B-Planes haben sich der Eigentümer der Waldflächen und die ECH zusammengesetzt und das Umwandlungsverfahren eingeleitet. Ich gehe davon aus, dass die obere Forstbehörde lieber einen Zuwachs von Waldflächen im Bereich Vorder Bollhagen /Steffenshagen hat, weil diese Flächen forstwirtschaftlich effektiver sind. Außerdem weis die Forstbehörde, dass vor dem neuen Besitzer das Großgrün im zukünftigen Hotelpark rechtlich ausreichend geschützt ist. Sie können erkennen, dass die Stadtvertreterversammlung die Umwandlung ohne eine B-Planänderung nicht stoppen kann.
Natürlich können zwei Vertragspartner ihren Vertrag ändern, es kann über eine B-planänderung auch eine erneute Umwandlung in Wald erfolgen, nur wer trägt die Kosten. Es kann doch keiner ernsthaft glauben und erwarten, dass die ECH vermutlich über 500.000 Euro in den Wind schreibt. Etwa 80% der Leistungen der Umwandlung waren bereits im August/ September 09 getätigt. Ohne jetzt Wortklauberei zu betreiben, es kann nicht gestoppt, sondern nur abgebrochen werden, aber nicht durch die Stadt. Einen Abbruch halte ich praktisch auch nicht mehr zu diesem Zeitpunkt für durchführbar.
Die politische Willensbekundung stellt darauf ab, dass die politische Willensbekundung in Schwerin eine entsprechende Handlung auslöst, d.h., den Umwandlungsprozess auf Zuruf durch die Stadtvertreterversammlung unterbricht. Dies halte ich für nicht mehr möglich. ECH hat die zukünftigen Waldflächen gekauft, die Aufforstung ausgeschrieben für den November 2009. Aus rein praktischen Überlegungen muss die Aufforstung und Umwandlung abgeschlossen werden, um kein rechtliches und finanzielles Chaos zwischen oberer Forstbehörde und der ECH entstehen zu lassen. Die ECH will kein Waldbesitzer sein, also muss jemand die aufgeforsteten Flächen in Vorder Bollhagen / Steffenshagen übernehmen. Sollte das Wunder geschehen und die obere Fortsbehörde kauft die aufgeforsteten Flächen, dann ist noch immer zu klären, wer den durch die ECH errichteten Kurwald für die Stadt bezahlt, die Stadt hat eigentlich kein Geld.
Selbst wenn eine Änderung des B-Planes erfolgt, mit der Festsetzung den Hotelpark wieder in Wald umzuwandeln, wird diese Fläche die Stadt übernehmen müssen, mit dem finanziellen Ausgleich. Die obere Forstbehörde wird die Flächen nicht mehr in Ihr Eigentum übernehmen, höchstens für die Stadt bewirtschaften.
Vielleicht geht es dem Einreicher inzwischen mit der Beschlussvorlage nur noch um die Verhinderung des Gesichtsverlustes und will erreichen „alles getan zu haben für die Einwohner Bad Doberans“.

Mit freundlichen Grüßen

Horst Gühler
Stadtvertreter CDG

01.11.2009 - 19:24:58

Eine Seite auf der man sehen kann, wie welcher Stadtvertreter entschieden hat, wäre wirklich eine gute Idee. Allerdings sind für den Laien nicht alle Entscheidungen nachvollziehbar. Es müsste dann noch eine Möglichkeit für den Stadtvertreter geben, seine Entscheidung begründen zu können.

Am Beispiel "Alkoholverbot auf dem Kamp" ist mir das nämlich bewusst geworden. Ich dachte so "gute Sache - sollten eigentlich alle zustimmen" Dann wurde darüber geredet und es gab Argumente gegen dieses Verbot, die auch nicht von der Hand zu weisen sind. Hier konnten wir ein paar Einwände und ihre Verfasser in der Zeitung nachlesen. Bei unzähligen anderen Abstimmungen können wir das hingegen nicht. Stimmt nun also ein Stadtvertreter gegen das Alkoholverbot fragt sich sein Wähler vielleicht, warum. Da wäre es schön, wenn er es begründen kann.

Allerdings werden viele Stadtvertreter nicht erfreut sein, wenn die Wähler die Entscheidungen hinterfragen und andere werden wohl auf die Gesetze verweisen, die sa sagen, dass ein Stadtverteter frei entscheiden kann und die nicht regeln, dass er sich dafür rechtfertigen muss. Bauchentscheidungen sind damit auch erlaubt

Für einige Stadtvertreter dürfte so eine Internetseite jedoch problematisch werden ;-)

Im Falle des Alkoholverbotes ist eine gewisse Brisanz nicht von der Hand zu weisen. Die Forderung fand schon schon in der NPD-Wahlwerbung. Setzt man das Alkoholverbot nun um - egal, ob die NPD Antragsteller war oder nicht (weiß ich nicht) - erfüllt man damit eine während des Wahlkampfes formulierte Forderung der NPD und diese kann sich dann den Erfolg in die nächste Wahlwerbung schreiben. Das wird den demokratischen Parteien nicht gefallen, wie ich mir vorstellen kann und darum muss man einige Entscheidungen auch vor dem Hintergrund des Urhebers sehen.

Was wir wirklich brauchen ist eine klare Linie der Stadtvertreter - ein Bekenntnis zur Stadt mit allen ihren Stadtteilen und zum Willen, diese Probleme zum Wohl der Stadt und seiner Bürger zu lösen. Und dazu gehört in meinen Augen nicht, sich um ein paar Hektar Wald zu streiten, sondern zuzusehen, dass das Grand Hotel alles bekommt, was ihm zugesichert wurde und was es benötigt, um die Zahl der Übernachtungen, Arbeitsplätze, Aufträge, Verträge, Kurtaxenausschüttungen, Steuerzahlungen etc. zu erhöhen, sowie sich im vorgesehenen Rahmen zu vergrößern und zu erweitern. Es geht ja hier schließlich nicht um Sonderwünsche, sondern um Vertragsgegenstände und Notwendigkeiten. Der Kurwald hat der ECH Geld gekostet, hinter den 35 ha Ausgleichsfläche steckt ein hoher Geldwert und auch die Gestaltung des Hotelparks, sowie die geplante Tiefgarage kosten der ECH Millionen. Und diese Millionen gibt die ECH ja schließlich nicht zum Spaß aus. Wohingegen einige Stadtvertreter Millionen Steuergelder zu verschleudern gedenken.

Noch einmal kurz zur Ostsee-Zeiitung: Ich habe mit Herrn Meyke von Ostsee-Zeitung-Blog.DE einen kurzen Austausch gehabt und er brachte es auf den Punkt: "Im Archiv sind inzwischen über 7000 Einträge zu finden, die belegen, dass die Redakteure immer den gleichen Unsinn produzieren - eine Verbesserung ist nicht erkennbar."

Wenn nun die Redakteure auch aus Lübeck wären würde man ja denken können, dass da ein paar Holsteiner versuchen, dem Luxus-Tourismus ihres Nachbarn größtmöglich zu schaden aber Klaus Walter wohnt in Kühlungsborn und ist Berichterstatter Nummer eins zum Thema Heiligendamm. Man sieht sehr genau die Unterschiede, ob nun eine Frau Jonuschat, ein Herr Weißflog oder ein Herr Walter berichten. Und wenn man das ganze Archiv vor sich hat, dann sieht man den Bruch ab da, wo Timo Richter und Marcus Stöcklin nicht mehr schreiben.

Man muss sich also vor Augen führen, dass eine Hand voll Leute die Meinung von zehntausenden Menschen beeinflussen können. Umso wichtiger ist es, dass diese Hand voll Leute sachlich sind, genau recherchieren und keinen Unsinn verbreiten.

Was ich ganz besonders schlimm finde: Da fragen OZ-Reporter ehemalige Förster aus und heben erst großartig ihre Verdienste hervor und machen sie dann öffentlich zum Affen. Wen befragt die OZ als nächstes zu schwergewichtigen fachlichen ökonomischen lokalpolitischen Entscheidungen? Taxifahrer, Telefonverkäufer und Metzgermeister?

Nichts gegen die Meinungen derselben. Sie sollten nur nicht als Fachwissen vermarktet werden. Die Frage ist ja nicht, was die beiden befragten Ex-Förster alles gesagt haben sondern, was davon veröffentlicht und in welchen Kontext es gesetzt wurde. Die beiden alten Männer können einem Leid tun, in ihrem wohlverdienten Ruhestand derart missbraucht zu werden. Jahrelang haben sie gute Arbeit geleistet und hätten sie den Mund gehalten, hätten sie bis ans Ende ihrer Tage einen guten Ruf genossen. Der Herr Regenstein kann sich doch hier nicht mehr sehen lassen. Tolle Kur.

Ich bin jedenfalls sehr gespannt, wann denn die Ostsee-Zeitung die ECH-Pressemitteilung veröffentlicht. Wenn nicht Montag, dann ist ist wohl alles klar.

Dennoch steht im Raum: Wem nützt es?

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dostal

01.11.2009 - 19:50:08

Ich möchte noch etwas anmerken:
Die Handvoll Redakteure, die teilweise ihre persönliche Meinung als Fakten vermarkten wollen, sind das eine. Irrtümer lassen sich aufklären, Lügen entlarven und Unsachlichkeiten mit Argumenten begegnen. Es bedarf aber einiger Leuter, die genau das tun und in Leserbriefen im Leserbriefforum der OZ Fakten nennen oder auch ihre Meinung dazu sagen. Ich habe von einigen Leuten gehört, dass sie es Leid sind oder müde werden, immer denselben Irrtümer, Lügen und Unsachlichkeiten mit Leserbriefen zu begegnen. Aber wenn die Befürworter einer Sache sich nicht für die Sache einsetzen - wer denn dann? Die Gegner? Darum gilt es, nicht müde zu werden, den Dingen auf den Grund zu gehen und die Zeitung zur Wahrheit zu verpflichten. Man kann Leserbriefe zwar verschwinden lassen, wie es mit zweien von mir in der OZ geschehen ist aber lange hält man das nicht durch, denn die Konkurrenz wartet nur auf Fehler. Zur Not gibt es noch drei andere Zeitungen, die jeder Haushalt bekommt. Wichtig ist, dass niemand schweigend für etwas stimmt, denn "Schweigen" und "Stimme" können nicht gleichzeitig arbeiten.

Ihnen eine schöne Woche!

Martin Dostal

01.11.2009 - 20:04:27