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CDU-Ortsverband gegen Abwahl von Guido Lex

Der CDU-Ortsverband widerspricht ausdrücklich der Begründung des Antrags von Brandt, Mersjann, Baor, Gühler und Arenz, den Stadtvertreter-Vorsteher Guido Lex abzuwählen.
Ja. Herr Lex hat sich oft von seinen Gefühlen und seiner Grundhaltung zu Heiligendamm hinreißen lassen. Er war emotional, gelegentlich aggressiv, manchmal beleidigend, oft parteiisch. Und er hat seine Stellung als Stadtvertretervorsteher für lange Einlassungen und scheinbar endlose Monologe genutzt. Das war falsch. Und das hat sich insofern für die Ziele des Bürgerbundes gerächt, als er die Stadtvertreter in zwei Lager zu Heiligendamm polarisiert hat. So kamen Mehrheiten für die weitere Entwicklung Heiligendamms zustande, die vor Lex nicht denkbar waren. Die Stadt und ECH sollten ihm dankbar sein.
Nein, ein Vertrauensverhältnis von Vorsteher und Verordneten der Stadt ist keine unabdingbare Voraussetzung für eine sachgerechte, vernünftige Arbeit der Stadtvertretung. Sachlichkeit, Engagement, Kenntnisse der Rechtslagen und Selbstvertrauen sind für einen Vorsteher unabdingbar. Bei allen Themen, die nicht Heiligendamm betrafen, wurde von Herrn Lex eine einwandfreie Diskussionsleitung geboten. Er hat konsequent und gelegentlich auch penetrant auf Verfahrensfehler hingewiesen … das ist seine Pflicht als Stadtvertreter. Es ist jedoch nicht seine Aufgabe, Vertrauen und Konsens zwischen politischen Parteien oder mit dem Bürgermeister herzustellen. Kuscheln bringt die Stadt nicht weiter.
Ja, Herr Lex als Vorsteher ist unbequem. Unbequem für Schaumschläger, Duckmäuser, Harmoniesüchtige. Aber er hat mit seiner unnachahmlichen Art und Weise einen Druck auf den Bürgermeister und seine Mitarbeiter ausgeübt, der bisher nicht zu beobachten war. Nur Mittelmaß ist unumstritten – und das hatte die Stadt in dieser Position zu lange.
Deshalb sagt der CDU-Ortsverband voraus: Wenn Herr Lex sich zukünftig nur ein wenig zurück nimmt, dann wird er der beste Vorsteher der vergangenen und zukünftigen Jahre werden. Wir drücken der Stadt Bad Doberan beide Daumen.

05.02.2010 - 22:38:27

Traurig

Als Außendstehende kann ich zum geplanten Abwahlvorgang nur sagen,was sich hier abspielt,da sist mehr als traurig,wenn nicht schon lachhaft.
Man denkt,die Stadtvertreter haben ihr Plätzchen dafür bekommen,das sie wirklich was für die Regio,für die Stadt mit vollem Elan bewirken.
Aber denkste,das ist ein Irrtum:die meisten sehen nur ihren eigenen Po im Vordergrund,kriechen gerne auch so manchem in den H--! Wer ihnen das entgegenält,ihnen nicht alles durchgehenlassen will,der ist dann der Böse.
Es kriecht nicht jeder vor jedem!
Und wenn manche dann von Demokratie sprechen,dazu gehört,das man sich auch gegenteilige Kritik gefallen läßt oder zumindestens anhört und sich nicht gleich als Puter aufspielt.
Macht mal so weiter,glaubwürdig sind die wenigsten hier noch,oder gehören einige zum Karnevalsverein?
So kann es in unsserer Stadt nicht weitergehen.
Die Menschen denken sich längst ihren Teil,einige sagen,da kann man nichts machen,andere sagen,die haben sie nicht alle!
Dieses Herumgezerre ,soll das "große"Politik sein,oder was soll das eigentlich?Nehmt man ,ich meine die Leute,die die Abwahl betreiben wollen,Eure Aufgaben ernst und zickt nicht herum-
Dieses Herumngeeiere ist der Tropen auf dem heißen Stein.
Mit bestem Gruß
Erika Wenzel

11.02.2010 - 09:41:42

Unglaubwürdig

Sollten die Meinungsverschiedenheiten in der CDU Bad Doberan nicht mal ein Ende finden? Wen interessiert es noch und wem nützt es? Manche werden unglaubwürdig. Eine Idee von Herrn Kuchenbuch war die Einberufung einer Klausurtagung, um den Umgang untereinander zu regeln. Weil das Klima in der Stadtvertretung arg gestört war. Die Ursache ist allen bekannt, nämlich große Spannungen zwischen dem Bürgervorsteher, Herrn Lex, und den Stadtvertretern. Plötzlich soll alles ganz anders sein. Woher diese Kehrtwende? Gut wenn es sie nicht mehr gäbe, die von vordester Stelle verteilten Bevormundungen und Beschimpfungen bis hin zu persönlichen Angriffen. Als Gast in den Versammlungen war es einem oft peinlich, was sich in diesem Gremium abspielte. Die Presse berichtete darüber. So kann es nicht weiter gehen. Mögen die Stadtvertreter eine gute Entscheidung treffen, damit sie endlich ihren Aufgaben gesittet nachgehen können. Das Vertrauen zwischen dem Vorsteher und den einzelnen Abgeordneten ist dabei eine wichtige Voraussetzung.

11.02.2010 - 21:07:50

Ich hoffe, dass die CDU die Legislaturperiode nutzen kann, um wieder zu Einigkeit zu finden. So wie es bis jetzt ist, sieht es einfach nur komisch aus. Aber das müssen die Mitglieder selbst wissen.

Zum Thema: Mich wundert die Formulierung, dass Lex nie dagewesenen Druck auf den Bürgermeister ausübte. Ich kenne die Zusammenarbeit von Gemeindevertretern und Bürgermeistern eigentlich so, dass alle an einem Tisch sitzen und gemeinsam handen oder - gerade in größeren Kommunen - dass der Bürgermeister per Beschluss beauftragt wird, gewisse Dinge einzuleiten oder umzusetzen. Möglicherweise unterscheiden sich da ehrenamtliche von hauptberuflichen Bürgermeistern aber da wir von ein und demselben Land sprechen, können die Unterschiede ja nicht so groß sein, dass es nötig würde, gegen den Bürgermeister zu arbeiten, bzw ihn ständig zu etwas drängen zu müssen. Vielleicht ist es eher der - von Prof. Kuchenbuch zu Recht oft kritisierte - mangelnde Zusammenhalt bzw. gemeinsame kleinste Nenner, der dafür sorgt, dass Bürgermeister und Stadtvertreter nicht so zusammen wirken, wie es für die Stadt gut wäre.

Insofern kehrt die Debatte um Lex wieder einen Aspekt unserer Stadtvertreter nach außen. Die Frage ist nun, ob ein unsachlich-unneutraler Lex, da er immerhin eine positive Entscheidung für Heiligendamm bewirkt hat, überhaupt sachlich und neutral werden darf. Wenn ich das richtig verstehe, wäre die Entscheidung vielleicht anders und für den Bürgerbund nicht so desaströs ausgefallen, wenn er sachlich und neutral gewesen wäre. Andererseits möchte ich auch nicht in der Haut derer stecken, die persönlich angegriffen und beleidigt wurden und verstehe vollkommen, dass sie nicht mit Lex zusammen arbeiten möchten.

Letztlich müssen aber die Stadtvertreter wissen, wem sie vertrauen und von wem sie die Sitzungen geführt und die Entscheidungen präsentiert - von wem sie sich gewissermaßen vertreten wissen möchten. Da bin ich der Meinung, dass jeder Stadtvertreter ganz für sich allein entscheiden sollte, ob er Lex abwählt oder nicht. Fraktionendenken ist hier für mich nicht nachvollziehbar. Und Durchreichen ist für mich auch nur eine Komik. Da könnte man ja gleich in Berlin nachfragen, was seine Partei empfielt. Gerade das ist ja Demokratie im Kleinen: Dass jeder Stadtvertreter frei entscheiden kann - ohne Weisung von oben. Ich finde es schade, wenn dann die höheren Verbände die Leute an der Front zurück pfeifen.

Schauen wir, wie es aus- und weiter geht. Eigentlich ist dies kein Thema für die Öffentlichkeit (aber offenbar doch), solange diese keine Nachteile erfährt. Offenbar gibt es im Moment eh nichts besseress zu tun.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dostal

11.02.2010 - 22:36:16

Lieber Herr Dostal, ...

...das mit der Öffentlichkeit ist vermutlich Ansichts- und /oder Geschmacksache.
Wie wir an den Kommentaren sehen, ist man am Thema offenbar interessiert.

Aber natürlich gibt's auch noch Besseres zu tun, da haben Sie auch wieder Recht:
Man(n) könnte zum Beispiel die (Neben-)Straßen und Gehwege in Bad Doberan, Heiligendamm und vielen anderen Orten von Eis und Glätte befreien, damit sich niemand die Knochen bricht. Darf ich Ihnen den Eimer mit Streusand reichen?


Ansonsten ist Ihr Kommentar wie gewohnt sehr schlüssig, letztlich müssen in der Tat die Stadtvertreter wissen, wem sie vertrauen. Schauen wir mal, wie sie entscheiden.

11.02.2010 - 23:00:18

Lieber Herr Jütte,

ich stellte auch gerade fest, dass die Öffentlichkeit doch ein reges Interesse hat. Immerhin ist das besser, als würde sie alles still hinnehmen.

Den Eimer nehme ich gern entgegen aber ich muss für den Bauhof auch mal eine Lanze brechen: In Bad Doberan ist die Situation zwar sicher nicht zufrieden stellend aber hundertmal besser, als in Rostock und Warnemünde. Ich musste gestern zum Schillerplatz in Rostock und sah mein Auto mehrmals innerlich schon an den parkenden Autos kleben. Nun bin ich noch nicht durch jede Straße Bad Doberans gelaufen aber was ich bisher beobachtet habe, würde ich nicht nur auf den Bauhof schieben, sondern auch auf die Grundstückseigentümer - die mir in der Tat Leid tun aber ja nun einmal zur Räumung verpflichtet sind. Gerade bei den leer stehenden Häusern - Beethovenstraße neben der Schule, ehemaliges HdF in der Severinstraße sind gute Beispiele - ist klar, wer für die Schlitterbahnen verantwortlich ist. Man kann die fernen Eigentümer ja nicht zwingen, einen Vertrag mit der Stadt abzuschließen aber manchmal wäre es gut, wenn man es könnte. Vielleicht könnte sich die Stadt tatsächlich einmal mit solchen Sachen beschäftigen - immerhin geht es um die Sicherheit der Bürger.

Im Prinzip nützt der Eimer Sand aber nichts mehr: Die Parkflächen sind pures Eis, die Gehwege rutschig vom Schnee und wo die Straßen nicht geräumt wurden, sind es eben auch Eisbahnen. Ich sage zu den Mitmietern immer, dass gleich nach dem ersten Schnee geschoben werden muss - bevor der erste darüber und den Schnee damit fest latscht. Dasselbe müsste ich eigentlich der Stadt weiter geben. Nur sehe ich auch, dass sie es personell und logistisch gar nicht schafft, gleich mit dem ersten Schnee zu räumen. Doch ein Fall für die Stadtverwaltung?

Das wäre eigentlich mal ein gutes Thema. Ich würde gern wissen, wie andere darüber denken. Manchmal lassen sich daraus ja Lösungsansätze finden. Aber am Besten nicht hier, denn hier geht es ja um etwas anderes.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dostal


PS: Wo gibt es eigentlich noch Abstumpf- oder Auftaumittel für den Privatmann zu kaufen? Die Nachfrage ist ja hoch und die Leute wären bereit, weit über dem herkömmlichen Preis zu zahlen.

12.02.2010 - 10:39:45

Liebe Frau Wenzel,

wir freuen uns, dass Sie was zum Thema beizutragen haben. Es sei jedoch drauf hingewiesen, dass man sich auch hier an ein Minimum an Anstand halten sollte. Niemand kriecht hier in irgendwelche Körperöffnungen.
Bitte bedenken: Im Zweifelsfall haben wir für beleidigende Bemerkungen auch einen Löschknopf... .

Schönes Wochenende!

12.02.2010 - 16:32:38