News-Archiv März 2008

Berlin/Rostock. In einer Pressemitteilung weist der Rostocker Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg – Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie – auf einen Antrag der Großen Koalition „Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern“ hin.

Moderne Kommunikationstechnologien wie das Breitband-Internet würden in den Bereichen Arbeit, Bildung und Gesundheit weiter an gesellschaftlicher Bedeutung gewinnen. Sie seien für die Bürger notwenig, um an der globalen Informationsgesellschaft teilhaben zu können und hätten im internationalen Standortwettbewerb einen zentralen Stellenwert für Deutschland. Der Breitbandmarkt sei in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren sehr stark gewachsen. Im Jahr 2007 seien rund fünf Millionen neue Anschlüsse hinzugekommen; nahezu 20 Millionen Breitbandanschlüsse bestünden.

Bedenklich seien die erheblichen Versorgungsunterschiede zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen: mindestens 2.500 Kommunen, zumeist in ländlichen Regionen, hätten keinen Zugang zu einem vollwertigen Breitbandanschluss. Diese so genannten „weißen Flecken“ seien stark benachteiligt, weil Unternehmen abwandern, Kommunen geschwächt würden, Arbeitsplätze verloren gingen. „Für die dort lebenden Menschen ergibt sich folglich ein gravierender struktureller Nachteil im Standortwettbewerb. Weite Teile Mecklenburg-Vorpommerns (M-V) gehören zu diesen Gebieten“, so Rehberg. Zwar verfüge M-V über eine gut ausgebaute Kommunikationsnetzinfrastruktur; allerdings basiere diese auf Glasfaser. Bei der DSL-Technologie handele es sich aber um Datenübertragung durch Kupferleitungen, die schnell und preiswert seien. Auf Glasfaserbasis könne diese Technologie bisher nicht zu ähnlich günstigen Preisen angeboten werden. Durch die hohen Anschlusskosten an die Breitbandversorgung in der Fläche als auch den geringen Nutzungsgrad von 29 Prozent werde es den Anbietern von Telekommunikationsdienstleistungen erschwert, interessierte Kunden in ländlichen Gebieten zu günstigen Versorgerpreisen anzubinden. Der mögliche Versorgungsgrad bei T-DSL liege in M-V bei rund 70 Prozent. Eine Verbesserung der Versorgung sei zwingend notwendig, um eine Angleichung der Lebensbedingungen realisieren zu können. Politik, Kommunen und Anbieter seien gefordert, den Bürgern Breitbandanschlüsse kostengünstig zur Verfügung zu stellen.

Von einem Anbieter werden bereits Pilotversuche in Gemeinden in Thüringen und Sachsen-Anhalt durchgeführt, die beweisen sollen, dass ein VDSL-Netz/Highspeed-Netz auch auf dem Land finanzierbar ist. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern habe seine Bereitschaft erklärt, die Erschließungskosten von breitbandigen Internetverbindungen in Gewerbegebieten aus der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) zu fördern. Im ländlichen Raum werde die Breitbandversorgung im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz“ (GAK) seit 2008 unterstützt. Der Bund stelle für die Förderung der Breitbandversorgung bis 2010 jährlich mindestens 10 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. In Mecklenburg-Vorpommern wurden verschiedene Projekte ins Leben gerufen, um eine bessere Versorgungssituation zu erzielen. In einer gemeinsamen Initiative haben sich seit dem Frühjahr 2007 Landesregierung, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, Electronic-Commerce Center M-V (ECCOM) und kommunale Spitzenverbände zusammen mit den Anbietern von Telekommunikationseinrichtungen auf eine gemeinsame „Breitbandinitiative M-V“ verständigt. Neben der Abstimmung der Akteure untereinander, schließe die Initiative die Positionierung gegenüber der Bundesregierung und den Anbietern genauso ein, wie die Aktivitäten für eine Verbesserung der Informationslage über die technischen Möglichkeiten alternativer Anbieter sowie über die Rahmenbedingungen, Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten. Die „Breitbandinitiative M-V“ sei bestrebt, weitere Anbieter einzubeziehen. Das Thema solle auf der Kommunalkonferenz im April 2008 auf die Tagesordnung gebracht werden, um die Informationslage insbesondere im kommunalen Bereich zu verbessern. „Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist auf einem guten Weg, seine Breitbandversorgung weiter auszubauen, wenn es weitere Anstrengungen im Hinblick auf die ländlichen Räume vornimmt. Die Initiative der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen „Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern“ schafft eine wesentliche Voraussetzung für die Gleichstellung des ländlichen Raumes und die Sicherung der Chancengleichheit für die dort lebenden Menschen“, äußerte sich Eckhardt Rehberg abschließend zuversichtlich.