News-Archiv September 2007

Thomas Kittel, ein 22-jähriger Informatikstudent hat Ärger. Er wurde in Bayern von der Polizei angehalten, sein Auto wurde durchsucht. Der Grund dafür: Die „Schäublone“ (siehe Bild) prangte im Inneren seines Autos an der Scheibe.
Der Polizei ging es nach eigenen Angaben „um den Anfangsverdacht auf Beleidigung“. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, „dass dieser Tatbestand zumindest der Überprüfung bedürfe“. Sein Bild wurde beschlagnahmt, berichtet die „Süddeutsche“ in ihrer Onlineausgabe.

Die „Schäublone“ entsprang einer Idee des Berliner Informatikers Dirk Adler: Er will so offenbar auf datenschutzrechtliche Bedenken aufmerksam machen zum Nachdenken über die Pläne des Innenministers anregen. Längst prangt das Bild auf vielen Internetseiten... .

Nicht nur Schäubles Ideen, auch die Polizeiaktion erinnern an tiefste DDR-Zeiten, an  „Maßnahmen gegen staatsfeindliche Symbole“, wie weiße Bänder an Autoantennen, als Zeichen für den gestellten Ausreiseantrag. Auch damals wurden solche Autos durchsucht und das „Beweismittel“ beschlagnahmt. Repressionen dieser Art gab es damals überall. Persönlich erinnere ich mich zum Beispiel an meine Schulzeit, wo eine mitgebrachte C&A-Tragetasche auf der Stelle eingezogen wurde... .
Sind wir schon wieder so weit? Was meinen Sie?

Ihr Frank-Andreas Jütte

Link zum Schäublone-Blog von Dirk Adler:
www.dataloo.de/stasi-20-525.html