News-Archiv August 2010

Rostock/Bad Doberan. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag M-V wird von Mittwoch, dem 25. August, bis Freitag, dem 27. August 2010, in Sommerklausur nach Sievershagen gehen.

 

Eine Bilanz und die inhaltliche Ausrichtung der Arbeit der Fraktion stehen am Mittwochvormittag auf der Tagesordnung. „Wir haben der Landesregierung und den sie tragenden Fraktionen in der Vergangenheit einen Spiegel vorgehalten, ihr konzeptions- und ideenloses Agieren scharf kritisiert und gleichzeitig konstruktiv unsere Alternativen zur Diskussion gestellt“, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, im Vorfeld der Klausur. Seine Fraktion werde auch künftig ihre linken Konzepte einbringen und dafür werben.

 

Der Nachmittag steht ganz im Zeichen des Themas „Wirtschaften, arbeiten und leben in Stadt und Land im Einklang mit der Natur“. „Wir werden die Grundsätze für unser Leitbild ‚MV 2020+’ diskutieren, so zieht sich eine konsequente Regionalisierung und ein sozial-ökologischer Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft wie ein roter Faden durch unser Zukunftskonzept“, so Holter. Im Zusammenhang mit der Leitbild-Diskussion schließt sich am Donnerstag eine Debatte über „Daseinsvorsorge in allen Landesteilen“ an. „Dabei geht es u.a. um Fragen der Daseinsvorsorge zwischen Gemeinnützigkeit und Profit sowie bedarfsgerechtes und bezahlbares Wohnen, um Mobilität in den ländlichen Räumen sowie angemessene Ver- und Entsorgung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung“, so Holter. Am Abend wird darüber diskutiert, welche Anforderungen an Hochschule, Wissenschaft und Technologieentwicklung gestellt werden müssen, um die Daseinsfürsorge ökologisch und nachhaltig zu sichern. Darüber hinaus gilt es, kulturpolitische Grundsätze zu formulieren.

 

Am Freitag diskutieren die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion über die Auswirkungen der europäischen Kohäsionspolitik nach 2013 auf M-V sowie darüber, wie Gemeindestrukturen im Land zukunftsfähig gemacht werden können.