News-Archiv September 2010

Schwerin. Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus tritt Befürchtungen von Bürgern entgegen, wonach die finanziellen Mittel nicht ausreichen könnten, die vom Ministerium für die verdoppelte Förderung des Neubaus von Kleinkläranlagen zur Verfügung gestellt wurden.

 

„Für die Bewilligungsbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten stehen genügend Mittel bereit, um Zuwendungen an die Antragsteller auszureichen. Ich appelliere an die Bauherren, mögliche Verzögerungen bei der Bauausführung rechtzeitig bei den Bewilligungsbehörden anzuzeigen, damit gegebenenfalls Fördermittel in das nächste Jahr übertragen werden können und die zur Anlagenfertigstellung benötigte Zeitspanne verlängert werden kann“, so Minister Backhaus. Nur so sei das Ministerium in der Lage, die Haushaltsplanung am tatsächlichen Mittelbedarf auszurichten und es nicht zu Engpässen kommen zu lassen.

 

„Ich gehe nach wie vor davon aus, dass alle Antragsteller von 2009, die ihre Kleinkläranlagen in diesem oder im kommenden Jahr erneuern, die versprochene Förderung erhalten werden“, bekräftige Umweltminister Backhaus.

 

 

Der Förderzeitraum in Zuwendungsbescheiden ist begrenzt. Wird er überschritten, wird grundsätzlich kein Geld ausgezahlt. Um dies vermeiden zu können, soll die Bewilligungsbehörde über auftretende Verzögerungen informiert werden. Aktuell sind die Baufirmen durch die hohe Anzahl von Anträgen wegen der Verdoppelung der Förderung des Neubaus von Kleinkläranlagen so ausgelastet, dass es bei der Bauausführung zu Verzögerungen kommen kann.

 

Die verdoppelte Förderung gilt für Anträge, die im Jahr 2009 gestellt wurden.